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5612224 Nach viel Kontroverse wurde über Ursula von der Leyen als neue EU-Kommissionspräsidentin abgestimmt. Die Mehrheit erzielte sie nur knapp. Bewarb sich mit einer engagierten Rede am Dienstag als Kommissionschefin: Ursula von der Leyen Foto: dpa BRÜSSEL taz | Sie musste bangen und kämpfen, doch am Ende eines langen Tages hat sie es geschafft: Das Europaparlament hat die deutsche CDU-Politikerin Ursula von der Leyen mit 383 zu 327 Stimmen zur nächsten Präsidentin der EU-Kommission gewählt. Sie erhielt neun Stimmen mehr als nötig. 23 Parlamentarier enthielten sich, es gab eine ungültige Stimme. Die Abgeordneten bestätigten damit die umstrittene Nominierung durch den Rat. Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten sich über den Willen des Parlaments hinweggesetzt und keinen der Spitzenkandidaten für die Europawahl benannt. Der Wahl waren stundenlange hektische Beratungen vorausgegangen. Vor allem die Sozialdemokraten rangen um eine gemeinsame Haltung – die sie am Ende aber nicht fanden. So scherten die meisten deutschen Sozialdemokraten aus und stimmten mit Nein. Auch Grüne und Linke verweigerten von der Leyen ihre Stimme. Am Vormittag hatte von der Leyen mit viel Inbrunst für sich und ihr Programm geworben. Sozialer, grüner und weiblicher soll die EU werden, versprach die 60-Jährige. Besonders ausgeprägt war das Liebeswerben um die Grünen. So versprach von der Leyen eine klimaneutrale Wirtschaft bis 2050. Den Sozialdemokraten kam die ehemalige Arbeitsministerin mit Mindestlöhnen und einer Arbeitslosen-Rückversicherung entgegen, wie sie Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) seit Langem vergeblich fordert. Zudem versprach sie, den Stabilitätspakt für den Euro so flexibel wie möglich auszulegen, Investitionen massiv zu fördern und eine europäische Klimabank aufzubauen. Und dann war da noch die feministische Offensive: Sollte sie zur Kommissionspräsidentin gewählt werden, so werde sie auf Parität zwischen Frauen und Männern in ihrem Team bestehen, betonte von der Leyen. Zur Not werde sie jene EU-Länder, die nur Männer nach Brüssel schicken wollen, auffordern, eine Frau nachzunominieren. Vergleichsweise wenige „Zückerchen“ gab es für Konservative und Liberale. Die Europäische Volkspartei, in der auch CDU und CSU mitarbeiten, lockt von der Leyen mit dem Versprechen, das Spitzenkandidaten-System zu erhalten und „sichtbarer“ zu machen. Zudem soll das Europaparlament ein Initiativrecht erhalten, wie dies der gescheiterte Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) gefordert hatte. Den Liberalen sagte sie einen zweijährigen Bürgerdialog zu, der in einer großen EU-Reform münden soll. Die Idee geht auf Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron zurück; sie könnte sogar in Vertragsänderungen münden. Und dann war da noch das – im EU-Parlament ungewohnte – Bekenntnis zur Nato und zur transatlantischen Allianz. „Wir wollen transatlantisch bleiben, aber europäischer werden“, betonte die Noch-Verteidigungsministerin. Das dürfte besonders den Osteuropäern gefallen. Für Polen und Balten ist von der Leyen vor allem die Frau, die die Bundeswehr ganz weit nach Osten verlegt hat und den „russischen Bären“ im Zaum hält. Doch die Kandidatin legte noch einen drauf – und beschwor ihren Vater Ernst Albrecht, der in den 60er Jahren als hoher EU-Beamter in Brüssel diente. „Ich bin Europäerin gewesen, bevor ich gelernt habe, dass ich Deutsche und Niedersächsin bin“, erklärt sie unter Verweis auf ihren Geburtsort Brüssel. „Wer Europa spalten will, der findet in mir eine erbitterte Gegnerin.“ Dafür erntet sie viel Beifall, quer durch alle Fraktionen. Doch ob sich das auch in Ja-Stimmen bei der Wahl am Abend umsetzen würde, blieb zunächst unklar. Immerhin: Konservative und Liberale sicherten ihr Unterstützung zu. „Dies ist der Tag des Aufbruchs – wir wollen gemeinsam mit von der Leyen anpacken und gestalten“, sagte Weber, der die EVP-Fraktion führt. „Wir sind bereit, Sie zu unterstützen, wenn Sie die Erneuerung Europas versprechen können“, erklärte auch der Fraktionschef der Liberalen, Dacian Cioloș. Auch die liberale Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager signalisierte Zustimmung. Von einem „klaren Fortschritt“ gegenüber den ersten Anhörungen sprach Philippe Lamberts von den Grünen. Dennoch wollte die Öko-Partei gegen die Kandidatin stimmen. Die Rede habe eine „grüne Überschrift, aber wenig grünen Inhalt“, kritisierte der Europaabgeordnete Sven Giegold. Zum Artensterben habe sie nichts gesagt. Auch die Linken blieben bei ihrem Nein. Von der Leyen stehe für eine „Militarisierung der Außenpolitik“, sagte Martin Schirdewan (Die Linke). Die EU brauche keine Verteidigungsunion, sondern Abrüstung. Auf Konfrontationskurs ging Jörg Meuthen von der AfD. Er warf von der Leyen eine „sozialistische Anbiederungs-Performance“ vor. Die Kandidatin reagierte souverän: „Wenn ich Ihnen zugehört habe, dann bin ich ja geradezu erleichtert, dass ich von ihnen keine Stimme bekomme.“ Es war das bisher deutlichste Signal, dass die CDU-Politikerin nicht mit den Stimmen der Nationalisten und EU-Gegner gewählt werden wollte. Passiert ist es trotzdem. So haben die Abgeordneten der Fidesz-Partei von Ungarns „illilberalem“ Regierungschef Viktor Orban geschlossen für von der Leyen gestimmt. Etliche Stimmen dürfte sie auch von der rechtsradikalen Lega in Italien bekommen haben. . Fehler auf taz.de entdeckt? Wir freuen uns über eineMail an fehlerhinweis@taz.de! Inhaltliches Feedback? Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular. Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. 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Noch einer drauf
Konfrontationskurs
Schwerpunkt Europawahl
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Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette. Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren? Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de. "Das Parlament hätte ALLE Bewerber die der EU(feinde)-Rat ihnen vorsetzt ablehnen sollen". Ja, das Parlament hat sich ganz und klar überflüssig gemacht und das Fortbestehen der EU als eine Heiliges-römisches-Reichartiges Gebilde der alten Staaten und Politker gesegnet. Obwohl ich meine, das das Spitzenkandidatsystem ohne transnationale Wahlisten sinnlos ist. Irgendwie sollte das Kommissionshaupt aus dem Parlament herkommen, und nicht von einem Casting unter Staaten. Da hat doch tatsächlich wieder so'n Dussel 'ne ungültige Stimme abgegeben. Ich schlach mich lapp (;-)) @Rainer B. Malen statt Wahlen? ;) @Uranus Darauf läuft's dann früher oder später wohl hinaus. Tatsächlich: Für Europa reicht's! Da wurde sich wohl bei einer seriösen (Noch)Kleinpartei bezüglich politischer Strategie bedient. Womöglich auch bezogen auf Input/Output: die einen Politiker*innen geben je 50 % und würden so zusammen auf 100 % kommen, Andere wiederum engagieren und bezahlen zusätzlich Expert*innen. ;) Das macht mich echt wütend und traurig. Ein schwarzer Tag für die Demokratie und ein Schlag ins Gesicht für alle, die für diesen Posten besser geeignet sind. @Koerperfett Waage Nein. Politik ist keine Wünsch-Dir-was-Veranstaltung sondern die Kunst der Kompromisse und des Abwägens. - Wer abwägt wird zu dem Ergebnis kommen: ein guter Tag für Europa und ein schlechter Tag für die Feinde Europas, die Steve Bannons, Trumps, Putins usw. - Es passt auch, dass die meisten Rechtsradikalen - etwa die Lega, die AfD sowieso - gegen Ursula gestimmt haben. @Christoph Zusammen mit den Grünen und den Linken- Seit an Seit- gegen die Urschel, hätte beinahe geklappt. Wie ich schon einmal geschrieben habe, was vdL kann, ist Reden halten. Das Parlament hätte ALLE Bewerber die der EU(feinde)-Rat ihnen vorsetzt ablehnen sollen. Außer einer der Spitzenkandidaten wäre aufgestellt worden. So hätten die Regierungschefs vielleicht einmal kapiert, dass das EU-Parlament nicht ihre Volkskammer ist die alles abnickt. Da sie es aber offensichtlich doch ist, freuen wir uns auf leyenhafte Arbeit. -Nichts reimt sich auf Uschi?! P.S.: Mein Eindruck im Nachhinein. Warum geht eigentlich ein Kommentar erst durch die Mod ? Da geht noch mehr. Wenn v.d.L. jetzt aus der EU eine Unterabteilung der NATO macht, allerdings als europäische Reichswehr, hätte sie doch genau den Zweck erfüllt. Der Rest läuft so ab wie gehabt. @Rolf B. DIE Dystopie, die in vdL's Augen leider, leider keine ist. @Rolf B. Voraussetzung dafür ist natürlich, daß AKK in Deutschland den Kriegsdienst wieder einführt. @jhwh Es wird immer schlimmer. Es ist nicht zu fassen. wenn ich richtig geesen habe, ist sie entscheidend von denen gewählt worden, von denen sie nicht gewählt werden wollte. Dann hätte es nicht gereicht. Es reicht nicht, drei Sprachen zu können, in Brüssel geboren zu sein und dann von EU-Gegnern gewählt zu werden. Noch kann sie das gerade rücken. An ihren Taten wird man sie erkennen. Im Übrigen sieht alles sehr nach einem CDU-Machterhaltungs-Coup aus. Dafür wird Europa teilweise geopfert. @Sarg Kuss Möder " An ihren Taten wird man sie erkennen." Sie meinen die Taten ihrer Berater? :-) @warum_denkt_keiner_nach? & Däh&Zisch - meint - Mailtütenfrisch - “ Vom Beraten zu Taten? Beraten und verkauft.“ …anschließe mich. 👹 ihre wahl ist ein symptom für die zukunftsunwürdigkeit der heutigen eu aber ihre bereits in ihrer bisherigen karriere hinlänglich bewiesene inkompetenz wird das ende der neoliberalen und militaristischen eu beschleunigen weder ein soziales europa noch ein friedliches dass heisst ein nicht mehr mit den usa verbündetes europa noch ein europa das genug für den klimaschutz tut wird mit ihr möglich sein dass sie sich auch mit den stimmen von rechtspopulist*innen wählen liess es bedeutet höchstwahrscheinlich dass mit einer die humanität wahrenden flüchtlingspolitik auch weiterhin nicht zu rechnen ist Na dann, Prost-Mahlzeit. 🤡 🕳 🤡 🕳 🤡 🕳 🤡 🕳 🤡 🕳 🤡 🕳 . Und gerade lese ich, dass AKK Verteideigungsministerin werden soll. Na das gönne ich ihr... Warum, so frage ich mich gerade, bin ich eigentlich so enttäuscht? Die größten Flaschen steigen offensichtlich in die höchsten Ämter auf, nach Jahrzehnten Polititikbeobachtung sollte ich das wissen. *Der Adel wurde in Deutschland schon vor 100 Jahren abgeschafft, Vermeintliche wohlklingende "Adelstitel" sind nur noch Namensbestandsteile, dem Vornamen gleichgestellt @Heiner Jessen Die wird sich schon durchbeißen ! @Heiner Jessen Nicht inkompetenz, sondern Berechnung. MUTTIs Erbe MUTTIs Erbe MUTTIs Erbe MUTTIs Erbe Weil es der Wunsch von Mutti ist, dass AKK ihre Nachfolge antritt, wird Ursel mit dem Amt der Kommissionspräsidentin "abgefunden" Danke Mutti! :-( 😨 😨 😨 🤬🤬🤬 Unabhängig von aller gegensätzlichen politischen Couleur liegt für mich das wesentliche Problem ihrer Wahl auch darin, dass Frau von der Leyen einfach nicht jemand ist, von dem wir einen Aufbruch, eine Erneuerung, eine Verbesserung und Reformierung der EU erwarten dürfen. Denn, gemessen an ihrem bislang gezeigten politischen Verhalten, geht von ihr deutlich mehr Stillstand, als Aufbruch aus. Und den braucht die EU so dringend. Sie ist einfach die FALSCHE Besetzung für dieses so wichtige Amt. @tazeline Was meinen Sie mit politischem Verhalten bezüglich Stillstand? UvdL hat , was kein männlicher Vorgänger in der Bundeswehr nur annähernd gewagt hat: sie hat bei der Beschaffung von Rüstungsgütern aufgeräumt ! Jahrzentelang sind pensionierte Generäle (im Alter von 55 ) im Anschluss gleich in die Rüstungsindustrie und haben dort Networking betrieben und ihre Kontakte gepflegt, Aufträge bersorgt etc. Dies hat von der Leyen unterbunden, sie schmiss mitarbeiter raus. Und mit diesem Gekungel ist jetzt Schluss (natürlich klatschen die nicht Beifall). Dazu hatte sie exterme Berater`*innen hinzugezogen, was ihr dann um die Ohren flog. Und wenn man die Milliarden betrachtet, die diese intransparenten Rüstungsaufträge wahrscheinlich mehr kosteten (könnte man wahrscheinlich ganz Berlin mit sanieren), da sind die Beraterhonorare Peanuts... oder meinen Sie jemand aus der Bundeswehr hätte das Gutachten erstellen sollen und die Strukturveränderungen ausarbeiten sollen? Wäre natürlich billiger gewesen... www.faz.net/aktuel...will-12812490.html @94066 (Profil gelöscht) Sorry - aber hams grad ehra Nasenfahrrad verlegt^¿^ Mit Verlaub - ich frag ja nur - wa. @Lowandorder aus Ihren Kommentaren kann man ja nicht unbedingt auf Ihre Lesekompetenz schließen. Hier noch etwas Lektüre:www.general-anzeig...rticle1272469.html @94066 (Profil gelöscht) Gnädigste - Mach Bosse Lesekompetenz Bonn an der Schranke & Benda wir kommen. Schonn unterm—-btw in aller Eitelkeit —- kurz - Sie sann ja in echt vernarrt. 👹 @Lowandorder & Däh&Zisch - Mailtütenfrisch - et al. “Annegret Trump-Knarrenbauer hebt ab. Demnächst vom Flugzeugträger. Hab kurz mal reingeschaut.. Tagesthemen / heute-journal oder so: " Wir müssen liefern! Meine Kinder sagen mir: 'Spielt nicht auf Zeit!' 'Bis 2050 werden wir....' " - Bla Bla Bla Blubb. Und das in drei Sprachen. Da wirste echt sprachlos. Und für den Schatzsucher auf der Insel - einer, der seine Sache gut gemacht hat? Just gestorben: Werner Müller.“ Na hauptsache ne Frau! Aber gut: Wenn jetzt noch Berater von Accenture mit an Board geholt und Mehdorn zum EU-Kommissar ernannt wird läuft die EU sicher bald so rund wie die Bundeswehr. @Januß Accenture würde das sicher hinbekommen aber vdL läßt sich lieber von McKinsey beraten. Ihr Sohnemann David ist dort "Associate". Am 16. Juli 2019 wurde ein wichtiger Schritt zur Zerstörung der EU getan. Und diejenigen, die heute für die unfähigste und skandalträchtigste deutsche Ministerin gestimmt haben, können später ihren Enkeln erzählen, dass sie ihren Teil dazu getan haben. Bis jetzt hatte ich immer noch die Hoffnung, dass die Nationalisten zurück gedrängt werden können und die EU eine Zukunft hat. Diese Hoffnung ist heute erloschen. @warum_denkt_keiner_nach? passend zu ihrer wahl über die sich die europäische rüstungsindustrie sicher freuen wird ein song für dessen thema sie politisch direkt mitverantwortlich ist @warum_denkt_keiner_nach? "die heute für die unfähigste und skandalträchtigste deutsche Ministerin" Echt jetzt? Davor hat es keine Skandale gegeben? Strauß, Kohl und all die anderen, alles easy living? Ich weiß ja nicht. Und überhaupt, Sie sind eine Drama Queen. @88181 (Profil gelöscht) Gemach Gemach - alter Insulaner! Daß sie noch nie einen müden Hering vom Teller gezogen hat & - liggers - Können wir uns darauf einigen^¿* 😈 @Lowandorder Also gut. Man könnte die Sache ja mal vom Kopf auf die Beine stellen. Nennen Sie mir einen Politiker, der seinen Job im Sinne seines Auftrages richtig gut gemacht hat. Also im Sinne der Bürger draußen im Lande und nicht im Sinne der Familie Quandt und der Deutschen Bank. Und Kleinstadt-Bürgermeister zählen hier nicht. Wir können auch gern ein Ranking machen. @88181 (Profil gelöscht) Und ich dachte das Monopol auf die unfähigsten Minister hat immer noch die CSU. @88181 (Profil gelöscht) Einer den ich, obwohl damals selber noch etwas feucht hinter den Ohren sehr respektierte: Georg Leber @88181 (Profil gelöscht) Mit Tucho - “Einen hatten wir!“ Gustav Heinemann • @Lowandorder und @WOLF HABERER Also gut, zwei. @88181 (Profil gelöscht) Und Egon Bahr? @76530 (Profil gelöscht) Aber locker vom Hocker & babanop 😎 “Willy - Aufstehn - Regieren!“ Das alte Raubein mit der Tommy 🔫 @76530 (Profil gelöscht) Der auch. Und Ben Wisch. Die ganzen alten Haudegen eben. @88181 (Profil gelöscht) Genau. Das waren damals noch ganze Kerle von Schrot und Korn. Ben Wisch - ein Typ, wie er nicht besser hätte erdacht werden können. Gerüchte besagen, dass bei den Fliegern, in denen er mitflog, Schweißauffangbecken mit eingebaut waren. Anders die heutigen Drei von der Nein-Dank-Stelle. Ein Hosenanzug allein macht noch keinen Kerl! Da fehlt noch das ein oder andere Teil zwischen Nord und Süd ... @88181 (Profil gelöscht) "Echt jetzt? Davor hat es keine Skandale gegeben?" Echt jetzt? Ist es wirklich nicht klar, dass die aktuelle Auswahl gemeint ist. "Und überhaupt, Sie sind eine Drama Queen." Vielleicht. Aber meine Prognosen stimmen (leider) sehr oft. @warum_denkt_keiner_nach? Da haben Sie Recht. Lindsay Lohans Prognosen stimmen nicht so oft. Was lernen wir aus Star Wars? Ich stell das hier mal kurz ab. Nur mal so. Kein Hintergedanke dabei... Ganz unabhängig vom Artikel, die Überschrift ist stammtischpeinlich. @88181 (Profil gelöscht) Zumindest nicht einer seriösen Zeitung würdig. @Jack Rosenthal Ich trauere den Zeiten nach, in denen der Journalisten-Kodex noch galt: No jokes with names. @88181 (Profil gelöscht) Wie langweilig. Na prima, eine weitere politische Schmierenkomödie findet zuletzt ihr schreckliches Ende. Das ZDF trällert bereits was von "Happy End", was dann doch etwas zu viel des Guten sein dürfte, lieber ZDF, aber ein Ende mit Schrecken ist immer noch ein Ende, und das allein zählt. Frau VdL kann an diesem Punkt nur noch viel Kraft und Durchhaltevermögen gewünscht werden, die Tage und Nächte in den kommenden Jahren dürften für sie nicht kürzer werden. Frohes Schaffen dann noch... Meine Teilnahme an politischen Wahlen ist hiermit brendet. @05838 (Profil gelöscht) Was das Brennen angeht: Dann passen Sie mal schön auf, dass die Feuerwehr rechtzeitig kommt! Ihre profunden Beiträge würden sehr fehlen. Ach, sie fehlen ja schon. 😨 😨 😨 🤬🤬🤬97287 (Profil gelöscht)
Gast
Aber was draus machen?
STOP für Kindesmissbrauch im Internet. Verpufft
Gesetzliche Zusicherung eines Kita-Platzes. Träumt weiter
Lebensleistungsrente. vdL wird eine Rente bekommen, die ihrer Lebensleistung nicht entspricht.
Was ihre "Arbeit" im Verteidigungsministerium betrifft, fange ich gar nicht erst an.
-Doch, Katze!
-Miau
Lasst ihr euch von von Zen-sUrsula Angst machen ? Wie war das nochmal mit der Meinungsfreiheit ?
Hat es zwar noch nie gegeben, und wenn ihr so weiter macht, wird es die auch nie geben ! Bravo! Ihr seit im System das ihr gar nicht mögt angekommen !
Dabei sein ist alles! oder was ?
Wenn Haare schön: Frisursula.
Wenn korporiert: Mensursula.
Wenn bequem: Couchgarnitursula.
Wenn belesen: Literatursula.
Wenn verjüngt: Frischzellenkursula.
Wenn naturheilkundig: Akupunktursula.
Wenn auf Israelreise: Yom Kippursula.
Wenn hitzig: Temperatursula.
Wenn bockig: Stursula.
Wenn sie 5 Jahre durchhält: Legislatursula.
Wenn sie vorzeitig abgewählt wird: Retoursula.
www.faz.net/aktuel...jahr-15723411.html
Mal Nachdenken...
Da könnse lange warten..
verheisst auch nichts gutes
🎪 🐑 🎪 🐑 🎪 🐑 🎪 🐑 🎪 🐑 🎪 🐑 .
…………………… 😩 …………………
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Ich verwende Worte (@moooodera– a – a – a – tiiiiiiiion)
Und dennoch: Frau Leyen* hat doch Ihre umfassende Inkompetentz in den verschiedensten Ämtern eindrucksvoll belegt. Warum wird sie trotzdem gewählt?94066 (Profil gelöscht)
Gast
Ausserdem hat sie ein Care Moment in die Bundeswehr gebracht (Kitas, etc...) , worüber natürlich die harten Jungs sich lustig gemacht haben....das zum Thema Stillstand.
Ohne CDU Fan zu sein: aber Europa braucht jemanden , der integriert und alle im Blick hat , damit der Graben nicht noch tiefer wird. VdL ist fokusiert, enorm durchsetzungsfähig und klug , das muss man ihr zugestehen, auch wenn man noch nie in seinem Leben CDU gewählt hat.
Y - Ihr Ding? Mach Bosse. Verpeilt. Gell.
Frauensolidarität - sollte auch Grenzen kennen. Wollnichwoll.94066 (Profil gelöscht)
Gast
Aber - Rheinische Pest - Geht’s noch?
Wenn’s da auch mal was schwer bauchpinsel mit supi-Fotto gab! 😎
Ok - nich so was gezupftes wie von Uschi di boti.
Nich to glöben. Son Rohrkrepierer weiblich - is ja nu wirklich selten. Gelle.
&
Geht klar - Leber Schorsch - Yes!@WH
Mei Heilpraktiker war sei bodygard😎
Mehdorn ist gur. Zur Ergänzung vielleicht noch Pofalla und Koch.88181 (Profil gelöscht)
Gast
Daß das auch so bleiben wird! 👹
Ok & Dank im Voraus 😎88181 (Profil gelöscht)
Gast
91491 (Profil gelöscht)
Gast
Falsch gedacht ?!61321 (Profil gelöscht)
Gast
88181 (Profil gelöscht)
Gast
76530 (Profil gelöscht)
Gast
Ehmkes Horschtel - Gellewelle.
&
Den “8 Arschlöchern in Karlsruhe“ 😈88181 (Profil gelöscht)
Gast
76530 (Profil gelöscht)
Gast
88181 (Profil gelöscht)
Gast
Wie geht die Demokratie zugrunde? Unter tosendem Applaus!88181 (Profil gelöscht)
Gast
88181 (Profil gelöscht)
Gast
"Theodorant" (Otto Waalkes), "Übelkrähe" (statt Wohlrabe) (Herbert Wehner),
Herr "Lüg" (Wehner), Herr "Wöhner" (Lueg)
Ach ja: Kodex kommt von Podex :-D05838 (Profil gelöscht)
Gast
76530 (Profil gelöscht)
Gast
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